Schutz vor Abofallen: Das müssen Sie wissen!

29. März 2012
Tino Hahn Von Tino Hahn, News & Trends, Windows, Freeware & Open Source, Linux ...

Zehntausende ahnungsloser Anwender sind bereits auf Abofallen hereingefallen und haben Anzeige erstattet. Die Dunkelziffer von Bundesbürgern, die aus Angst vor Ärger die ungerechtfertigten Rechnungen einfach gezahlt haben, dürfte noch weit höher liegen. Deshalb ist die Button-Lösung ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit. Wir haben die wichtigsten Antworten zu den häufigsten Fragen:

Was ist die Button-Lösung überhaupt?

Der Deutsche Bundestag hat diesen Schutz vor Abofallen im Internet beschlossen. Dadurch soll gewährleistet werden, dass wichtige Informationen - wie etwa der Gesamtpreis einer Bestellung - deutlich und unmissverständlich angezeigt wird. Diese Informationen müssen in unmittelbarer Nähe der "Bestellen"-Schaltfläche angezeigt werden.

Ein Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer kommt nur dann zustande, wenn diese Infos angezeigt wurden und der Käufer ausdrücklich eingewilligt hat, dass er sich zur Zahlung der angezeigten Summe verpflichtet.

Gilt die Button-Lösung für online erworbene Waren und Dienstleistungen?

Ja, die Button-Lösung gilt laut Beschluss des Deutschen Bundestages für alle Verträge, die im Internet geschlossen werden. Ausnahmen sind lediglich Verträge, die per E-Mail abgeschlossen werden, da dabei eine individuelle Kommunikation erfolgt.

Die Button-Lösung gilt also sowohl für online erworbene Waren als auch für Dienstleistungen.

Ab wann gilt die Button-Lösung?

Am 30. März 2012 hat der Bundesrat über das Gesetz abgestimmt. Generell treten abgenickte und abgesegnete Gesetze dann am 1. Tag des dritten Monats in Kraft, der auf die Veröffentlichung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt folgt.

Diese kompliziert klingende Formel besagt demnach, dass die Button-Lösung aller Voraussicht nach ab dem 1. Juli 2012 in Kraft tritt.

Woran erkenne ich die Button-Lösung überhaupt?

Das Gesetz verpflichtet Webseiten-Betreiber, alle Schaltflächen eindeutig zu kennzeichnen, durch deren Klick in einen Vertrag eingewilligt wird. Diese Schaltflächen sollen beispielweise mit "kostenpflichtig bestellen" oder auch prägnanter mit "kaufen" beschriftet werden.

Generell geht das Gesetz davon aus, dass auch andere Formulierungen erlaubt sind, solange sie auf Augenhöhe mit "zahlungspflichtig bestellen" liegen. Zahlreiche Shop-Betreiber dürften dabei eine erhebliche Fantasie an den Tag legen, um diese Bedingung zu erfüllen, aber gleichzeitig eine möglichst blumige Formulierung zu finden.

Der Gesetzestext regelt deshalb auch, welche Begriffe nicht verwendet werden dürfen, da sie nicht eindeutig genug sind:

  • "Bestellung abgeben"
  • "Bestellen"
  • "Weiter"
  • "Anmeldung"

Wird die Button-Lösung auch bei eBay und Co. zum Einsatz kommen?

Ja, auch eBay wird eine eindeutige Kennzeichnung für seine Schaltflächen anzeigen müssen. Dabei reicht eine Formulierung wie „Gebot abgeben“ oder das bereits jetzt genutzte „Gebot bestätigen“ aus, damit die Anforderungen an die Button-Lösung erfüllt sind.

Allerdings werden über dem „Gebot bestätigen“-Button noch nicht alle erforderlichen Infos eingeblendet, was jedoch nur von eBay selbst geändert werden kann. eBay wird demnach noch seine Entwickler daran setzen müssen, damit das Online-Auktionshaus auch nach Inkrafttreten der Button-Lösung den Abschluss von rechtlich relevanten Verträgen ermöglicht.

Gilt die Button-Lösung auch für Unternehmen, die bei Unternehmen einkaufen?

Nein, die Button-Lösung dient ausschließlich dem Verbraucherschutz: Sie soll die Verträge zwischen Unternehmen und Verbrauchern regeln.

Zwar wurde auch im Bundesrat angeregt, dass die Button-Lösung auch online abgeschlossene Verträge zwischen Unternehmen berücksichtigt. Dieser Vorschlag stieß jedoch auf wenig Gegenliebe.

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